Archiv der Kategorie 'Allgemein'

Türkei: Vom Baumschutz zur Revolution?

Dienstag, den 2.7.13 um 19:00 Uhr
im Taranta Babu Humboldtstraße 44, Dortmund

Der Auftand in der Türkei kam überraschend. Sie galt als eines der wenigen stabilen Länder in der Region, geführt von einer Regierung, die einen »gemäßigten« Islam mit einer modernen Wirtschaftspolitik verbindet. Der politische Einfluss der Türkei in der Region wurde stetig größer. Die schleichende Islamisierung und die Machtsicherung der AKP mithilfe harter Anti-Terrorgesetze, die auf JournalistInnen und andere angewendet wurden, wurde zwar wahrgenommen, größere Proteste blieben allerdings aus. Erschwerend kam noch hinzu, dass der Wind, den die Bewegungen des »arabischen Frühlings« erzeugt hatten, in den tragischen Bürgerkriegen in Libyen und Syrien stecken blieb.

Deswegen war die Bedeutung des Aufstands auch international sofort klar. Ausgehend von den Protesten gegen den Abriss des Gezi Parks im Zentrum Istanbuls wurde der Aufstand zum Brennpunkt, an dem sich viele Unzufriedenheiten ausdrückten. Unzufriedenheit mit der rücksichtslosen und korrupten Politik der AKP und ihren Verstrickungen mit Immobilienhaien; Unzufriedenheit mit der Islamisierung und den damit einhergehenden Einschnitten in die alltäglichen Leben; Unzufriedenheit mit der immer deutlicheren autoritären Politik und den Großmachtphantasien. Im Aufstand zeigten sich deutliche Risse im wirtschaftlichen Boom und dem damit verbundenen Versprechen von Wohlstand. Der Aufstand breitete sich unglaublich schnell über die gesamte Türkei aus und er fand einen Resonanzboden weltweit, der sich etwa in vielen Solidaritätsdemos überall ausdrückte.

Wir wollen in der ersten Ruhepause der Bewegung auf die Ereignisse der letzten Wochen zurückblicken und die Perspektiven diskutieren. Außerdem wollen wir über die Möglichkeiten weltweiter Solidarität sprechen. Dazu werden sich auch GenossInnen äußern, die aktive Solidarität geleistet haben und in der Türkei waren.

Vom Staatsschutz zum Heimatschutz

Dieser Text ist Resultat eines gruppeninternen Diskussions- und Reflexionsprozesses rund um die Gedenkaktivitäten zum 20. Jahrestag des Pogroms von Rostock-Lichtenhagen sowie den „Nationalsozialistischen Untergrund“. Unser Augenmerk liegt dabei darauf, die Kontinuität des Rassismus in Staat und (deutscher) Gesellschaft aufzuzeigen:

Vor einem Jahr, im November 2011 wurde bekannt, dass Naziterrorist_innen des NSU aus dem Untergrund viele Jahre lang mordend durch Deutschland ziehen konnten, ohne dass sie gefasst wurden, ja scheinbar sogar ohne dass es auffiel. Mindestens zehn Morde, zwei Bombenanschläge und vierzehn Banküberfälle, werden der Gruppe um Beate Zschäpe, Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt zugeschrieben. Offenbar hatten sie nicht nur zahlreiche Unterstützer_innen in der Naziszene, sondern auch Teile des Staatsapparats wussten von den Morden und ihren Hintergründen.

Vom „Asylanten“ zum „kriminellen Ausländer“

Rassismus ist in der BRD sowohl institutionell als auch gesellschaftlich tief verwurzelt. Ausdruck fand dies spätestens seit den 80er-Jahren, als sich die Politik mit der Vorstellung anfreunden musste, dass die sog. „Gastarbeiter“ doch nicht nur vorübergehend in dieses Land gekommen sind. Die konservative und rechte Politik schlug einen zunehmend aggresiven Ton gegenüber Migrant_innen an, propagierte massiv eine „Das Boot ist voll“-Rhetorik und konstruierte damit das öffentliche Bild einer befürchteten Flüchtlingsflut. Gleichzeitig fachte sie die Angst vor Dieser an: Die „Asylanten“ würden Deutschland überschwemmen und die soziale Absicherung der deutschen Bevölkerung wäre nicht mehr gegeben. Für organisierte Neonazis war es ein Leichtes an diese Stimmungsmache in der Öffentlichkeit anzuknüpfen und ihre Propaganda fast ungestört in die Bevölkerung zu tragen.
Nicht nur die politische Agenda von Neonazis und der CDU ähnelten sich in dieser Zeit, auch die Öffentlichkeitsarbeit staatlicher Organe schürte gezielt die rassistische Stimmung: Vermeintliche Missstände, wurden z.B. durch die Einführung des Begriffs der „Ausländerkriminalität“ in den Polizeistatistiken rassistisch erklärt.
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Auf nach Münster: Keinen Meter den Nazis!

keinenmeter.de.ms
Gemeinsame Anreise nach Münster: Samstag, 3.3., 8:40 am HBF Ausgang Nord (vorm CineStar)

Am 3. März wollen Nazis durch Münsters Straßen marschieren und ihre menschenverachtende Ideologie propagieren. Bereits 2006 verhinderten Blockaden von Anwohner_innen und antifaschistischen Initiativen einen Versuch von Nazis durch das Hansaviertel zu ziehen.

Nach wenigen Metern hatte es sich ausmarschiert. Die Straße war von vielen hundert Menschen besetzt, gemeinsam wurde so der Naziaufmarsch verhindert.

Am 3. März wollen wir gemeinsam mit vielen Menschen dafür sorgen, dass die Neonazis keinen Meter laufen. Wir wollen dieses Ziel in gemeinsamen Aktionen erreichen. Wir sind solidarisch mit allen, die sich den Neonazis und ihrer rassistischen Hetze entgegen stellen. Wir werden den Neonazis zeigen, dass wir sie weder in Münster noch anderswo dulden.

Aus Verschiedenen Städten in NRW rufen Antifagruppen dazu auf, sich an den Blockaden zu beteiligen. Treffpukte für die Anreise gibt es neben Düsseldorf und Köln auch in Dortmund um 8:40 Uhr am Nordausgang des Hauptbahnhofs, vom CineStar-Kino.

31. März: Rechter Gewalt entgegen treten!

Antifa-Demo gegen rechte Gewalt am 31.03. in Dortmund

Rechte Gewalt unmöglich machen
Am 31. März findet in Dortmund eine Demonstration gegen rechte Gewalt statt. Wir wollen in diesem Zusammenhang auf die Aktualität und die Dimensionen rechter Gewalt hinweisen und die tiefe Verankerung rechter Ideologien in der Gesellschaft thematisieren. Darüber hinaus wollen wir mit dieser Demonstration auch das Ignorieren und Verleugnen von Phänomenen und Ausprägungen (alltäglicher) rechter Gewalt in den Fokus rücken sowie an die Opfer dieser Gewalt erinnern. Die Demonstration wird im Stadtteil Dortmund-Dorstfeld stattfinden. Dort wohnen viele der Neonazis, die seit Jahren in Dortmund für eine Welle rechter Gewalttaten verantwortlich zeichnen. Anlass ist der siebte Todestag des Punks Thomas Schulz, der im Jahr 2005 von einem Neonazi erstochen wurde.
[…]

Den ganzen Aufruf findet ihr hier. Weiteres Material gibt es hier.

Kommt zur antifaschistischen Demonstration:
31.03.2012 / 15:00 h / Dortmund / S-Bahnhof Universität

Paradigmenwechsel bei „Schmuddel“-Demo am 31.03. in Dortmund

Am 28. März 2005 wurde der Punk Thomas „Schmuddel“ Schulz von dem damals 17-jährigen Neonazi Sven Kahlin ermordet, weil Thomas die rechten Sprüche des Naziskins nicht unkommentiert stehen lassen wollte. Kurz darauf demonstrierten mehr als 4.000 Antifaschist_innen in Dortmund gegen Neonazis. Dazu hatte ein breites Bündnis antifaschistischer Gruppen aufgerufen. Seither organisieren Dortmunder Antifaschist_innen jedes Jahr eine Demonstration in Gedenken an Thomas Schulz, an der regelmäßig mehrere Hundert Personen teilnehmen. Der alljährliche Aufzug zum Monatswechsel vom März zum April ist weitläufig auch als „Thomas-Schulz-Gedenkdemo“ oder kurz „Schmuddel“-Demo bekannt.

Im Zuge der Nachbereitung der jährlichen Demonstrationen und der Reflexion unserer Erinnerungspolitik, wurde zunehmend eine Diskrepanz zwischen unseren Ansprüchen und Zielvorstellungen auf der einen Seite und der praktischen Entwicklung und öffentlichen Wahrnehmung der Demo, auf der anderen Seite wahrnehmbar. Wir wollen deshalb im Folgenden begründen, weshalb wir die kommende Demo im März 2012 nicht mehr als „Thomas-Schulz-Gedenkdemo“ verstanden wissen wollen.

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Nazis morden – der Staat schiebt ab

In den letzten 12 Jahren konnten die Naziterrorist_innen der NSU im Untergrund zahlreiche Morde verüben, ohne dass sie gefasst wurden, ja sogar ohne dass es jemandem auffiel. Nun sind sie aufgeflogen, ohne dass jemand bisher weiß warum.
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NSU- Ya şimdi?

Son 12 yılda NSU adlı asırı sağcı terörist grubun yeraltı cinayetleri, simdiye kadar kimsenin dikatini cekmemis, görülmemiş, duyulmamış olan terörist grubu sebebi bilinmeden şimdi ortaya çıkarıldı.

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Nazis kill, the state deports

For 12 years the right wing terrorist of the NSU (national socialist underground) lived murdering underground. They were not caught and nobody even noticed what they were doing. Now they were compromised under strange and unknown circumstances.
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Nach Nazi-Angriff: Spontandemonstration durch Innenstadt

Am heutigen Abend haben sich ca. 50 Antifaschistinnen und Antifaschisten in der Dortmunder Innenstadt anlässlich des brutalen Übergriffs von Neonazis in der Nacht auf Freitag zu einer Spontandemonstration zusammen- gefunden. Eine Gruppe von Neonazis hatte am frühen Freitag morgen um ca 2.45 Uhr mehrere Antifaschisten unter anderem mit einem Messer angegriffen. (mehr…)

Do-Hacheney: Überfall mit tödlichen Waffen

In der Nacht zum Freitag, dem 29. Juli, haben Dortmunder Neonazis in Hacheney eine Gruppe AntifaschistInnen überfallen. Gegen 2:45 Uhr bemerkte die Gruppe den Kleinbus der Dortmunder Nazis, einen VW mit dem Kennzeichen DO-UC-7875, der mit Schrittgeschwindigkeit an ihnen vorbeifuhr. Als die Neonazis eine der Personen als Antifaschisten erkannten, wendeten sie und sprangen mit Sturmmasken vermummt und Hiebwaffen in der Hand aus dem VW-Bulli. Fünf Neonazis griffen die AntifaschistInnen mit Baseballschägern, Pfefferspray, mitgeführten Steinen und Flaschen sowie mindestens einem Messer an, wobei von den Neonazis unter anderem die Drohung “Jetzt bist du dran, ich stech dich ab!” ausgesprochen wurde. Während des etwa sechsminütigen Angriffs holten die Nazis immer wieder Flaschen und Steine aus dem Wagen, der für den Nachschub quer auf der Straße rangiert stand.

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